Moin. Heute, um 11.11 Uhr gehen herzliche Grüße nach Duisburg, Oberhausen, Toelt und Kölle. Außerdem ist heute St. Martinstag, der aber in diesen protestantischen Breitengraden “Laternenfest” genannt wird und keine herausragende Rolle spielt. Obwohl doch die Geschichte gerade in diesen Zeiten vorbildhaft ist…
Dann grüße ich auch noch meinen Gatten. Das hat einen Grund, den er, wie unzählige andere Männer, denen in dieser Hinsicht kollektiv das Gedächtnis versagt, vergessen haben wird…
Gestern habe ich sehr viel telefoniert – da blieb keine Zeit für`s Tagebuch. Erzähl ich Ihnen schon noch, aber nicht mehr heute. Heute telefoniere ich weiter. Eine Reihe von mails habe ich auch geschrieben, auch da werden wir auf Antworten, wie immer, warten müssen. Und weil ich von all dem müde bin, (Ich studier in der Nacht “aus Gründen” ja wieder Gesetzestexte und Gerichtsurteile) leg ich Ihnen, bevor ich in der Freien Landschaft spazieren gehe, heute nur die Zeitung raus und wünsche Ihnen ansonsten einen angenehmen Tag… Heute Abend gibt es hier dann das Programm für kleine und große Kinder: “St. Martin`s Special”…
Ach, bevor ich es vergesse: Ich stell Ihnen mal, der Vollständigkeit halber, und aus Gründen der Transparenz, eine der wichtigeren Mails von gestern hier ein….
Diese mail habe ich gestern, High Noon, zu schreiben begonnen und nicht lange danach an den Ausschussdienst gesendet. Ein paar meiner Müdigkeit geschuldeten Fehler waren drin, die hab ich für Sie und mich korrigiert. Lektorat. Ich muss ja alles alleine machen…
Sehr geehrte Damen und Herren,
bereits am 26.8. 2020 bat ich erstmalig um die schnellstmögliche Übersendung der Niederschriften zur vorausgegangenen Sitzung des o.g. Regionalausschusses und des Berichtes des Berichterstatters, der für meine Eingabe bestimmt worden ist.
Beides habe ich auch für die Regionalausschusssitzung des Septembers angefordert und ich erbat, mir den/die Namen der/des bestimmten Berichterstatters mitzuteilen.
Bis zum heutigen Datum ist dies nicht geschehen. Wie ich heute morgen im Sitzungsdienst gesehen habe, wurde dort eine Beschlussfassung aus der gestrigen Sitzung in Allris eingestellt. Gleichwohl sind die Niederschriften für die genannten Sitzungen aber noch immer nicht veröffentlicht.
Ich möchte von Ihnen deshalb nun wissen, wann die Veröffentlichung denn nun erfolgt, wann man mir die Berichte übersendet und wann die Antwort, auf die von mir gestern in der „Bürgerfragestunde“ gestellte Frage. Ferner benötige ich Namen und Kontaktdaten des Berichterstatter*s.
Ein weiteres Zuwarten ist nicht mehr zumutbar.
Die Öffentlichkeit ist seit Monaten von der persönlichen Teilnahme an den Sitzungen ausgeschlossen, wird aber auch nicht ansatzweise zeitnah über das Geschehen darin informiert.
Ich halte diesen Zustand für unzumutbar, insbesondere aber ist auffallend, dass das Fehlen der Niederschriften wohl in erster Linie für den Ausschuss „FOLAG“ zu beklagen ist. Dessen Erörterungen und Beschlüsse in der Sache Tarpenbek sind aber gerade jetzt für die Öffentlichkeit von besonders großem Interesse und Wichtigkeit, ebenso wie für mich, als Petentin, der die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Berichte zu Ihrer Eingabe bisher nicht zugeleitet wurden und die auch nichts in Niederschriften nachlesen kann.
Ich fordere Sie hiermit deshalb erneut auf, die Informationen umgehend öffentlich zu machen und die Berichte zu übersenden, oder um die Angabe der Hinderungsgründe und des vorgesehenen Erledigungsdatums.
Mit freundlichem Gruß