So. 18:30 Uhr. Jetzt werden im Sitzungssaal alle begrüßt, die Tagesordnung wird bestätigt und dann beginnt die Aktuelle Bürgerfrage”stunde”, bevor es zu Drucksachen geht. Die mir erlaubte kurze Sachverhaltsdarstellung und die Frage, die ich habe, die liest jetzt irgendjemand der Regionalversammlung vor.
Den Part müssen Sie nun selbst übernehmen und sich das Folgende laut vorlesen:
Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren,
jetzt, wo das Ergebnis der Prüfung der Fach- und Rechtsaufsicht der Naturschutzbehörde in Sachen „Tarpenbek“ vorliegt, und das Bezirksamt es Ihnen mit der heutigen Mitteilungsvorlage 21-1721 zur Kenntnis gibt, stellen sich viele Fragen. Der Mitteilungsvorlage ist zu entnehmen, dass das Recht auf Betreten der Freien Landschaft an der Tarpenbek besteht und die Sperrung somit aufzuheben ist, was jetzt geschehen soll. Es ergibt sich daraus auch, daß die in der Mitteilungsvorlage 21-0764 am 25. Februar 2020 für die Schließung gegebenen Begründungen falsch waren und sind, denn die darin behauptete Verkehrssicherungspflicht, hinsichtlich der vom Bezirksamt explizit angeführten typischen Gefahrenlagen, gibt es für die in der Freien Landschaft belegenen Wege nicht. Auch die Grundeigentümerin LIG unterliegt diesem Gesetz und kann das Betretungsrecht nicht verwehren. Einer Flächenfeststellung und Übertragung bedarf es insoweit ebenfalls nicht.
Durch diese nun festgestellten Tatsachen sind die Gründe für die von Ihnen am 24.8. 2020 gegebene Beschlußempfehlung (zu 21-1440) entfallen, präziser:
Sie lagen zu keinem Zeitpunkt vor. Es hat sie nie gegeben.
Ich richte deshalb heute an Sie die folgende Frage, die ich zu beantworten bitte:
Werden Sie den Beschluß des Hauptausschusses (DS 21-1440) , der aufgrund Ihrer in Unkenntnis der Rechtslage gegebenen Beschlußempfehlung (DS 21-1430) getroffen wurde, nunmehr selbst beanstanden und Ihre damalige, auf falschen Annahmen beruhende Entscheidung, zu korrigieren suchen und werden Sie weitere Beschlüsse in dieser Sache erst nach ausführlicher Unterrichtung der Öffentlichkeit, unter deren Beteiligung und Erörterung treffen?
Für eine aufrichtige Antwort dankend …
Und jetzt, Freunde der Tarpenbek, da ist es sehr schade, das wir nicht wirklich live dabei sein können… Ich weiß nicht, wie das bei Ihnen ist, aber ich hab genug Phantasie, um mir das in vielen Varianten ausmalen zu können, was dann passiert. Es kann sein das die Wellen der Empörung (über mich, nicht etwa über das Bezirksamt) hochschwappen. Neusprech ist ja der Bruder von Zwiedenk. Kann aber auch sein, und das hoffe ich sehr, dass die Abgeordneten sich selbst und ihrem Urteilsvermögen trauen, sich mutig besinnen und sich ein solches Gebaren der Verwaltung nicht länger zumuten lassen.
Vielleicht fassen sie sich ein Herz, ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit, unabhängig von ihre Fraktionsspitze, verlangen energisch Aufklärung und setzen dem Verwirrspiel ein Ende.
Oder Sie machen das, was sie in Ihrer überwiegenden Mehrheit die ganze Zeit schon getan haben, nicht hinsehen, weghören, nichts sagen. Hände auf den Rücken und pfeiffen…Kann alles sein, alles ist möglich.
Das wissen wir nicht.
Und wir werden es auch heute nicht erfahren, denn wir müssen draussen bleiben.
Seit vielen Monaten. Und wir bekommen lange Zeit keine Information.
Uns fehlen ja seit August schon die Niederschriften…
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend. Und häng ein bißchen meinen Gedanken nach. Erinnerungen.
Warum 42 nicht die Antwort ist? Meine Frage war zu präzise. Ich bin eben gerade an den kleinen Dingen interessiert, mir reicht auf eine präzise Frage eine ehrliche Antwort.