Ich hatte Sie ja verschiedentlich gebeten, sich mal ein paar Gedanken zu den Flächenübertragungen an der Tarpenbek zu machen, die ja als so zwingend notwendig erachtet werden. Dass ich sie nicht für notwendig hielt und warum das so ist, das wissen Sie ja. Ein weiteres Mal noch möchte ich Ihr Augenmerk auf die Drucksache 21-1337 richten, die “Absage mit Ansage” der LIG.
Zitat: “Sofern das Bezirksamt Hamburg-Nord beabsichtigt, den Weg evtl. für die Allgemeinheit zu eröffnen, bedarf es der vorherigen Übertragung der Flächen aus dem Allgemeinen Grundvermögen in das dortige Verwaltungsvermögen sowie daran anschließend eines Planungsauftrages, damit die baulichen und finanziellen Auswirkungen geprüft werden können. Ein solcher Auftrag liegt dem LIG bisher nicht vor. Gespräche zum Fortgang der Dinge finden statt. So gab es am 07.07.2020 ein erstes Gespräch zum Thema Übertragung der Flächen.”
Und dann war ja da noch das Wörtchen “unverzüglich” aus der anderen Drucksache…
Im Laufe der Zeit drängte sich mir mehr und mehr der Eindruck auf, dass der Dreh- und Angelpunkt bei dieser ganzen Geschichte die Grundstücksübertragungen sind.
Sie rücken mehr und mehr in den Vordergrund, ohne sie, so wurde von Anfang an behauptet, geht rein gar nichts. Die “private” Grundeigentümerin war es, die die Sperrung wollte und vornahm, und sie war es, die den Schlüssel zur Lösung in der Hand zu halten schien. Eine Sperrung und eine Lösung, deren Erforderlichkeiten aber in eben jenem Moment in Frage standen, als ich die Frage nach der “Freien Landschaft” stellte. Würde die Frage des Landschaftsschutzes bejaht und das Betretungsrecht zur Freien Landschaft eingeräumt werden müssen – dann wäre auch die Grundstücksübertragung nicht notwendig. Die LIG wäre Rechtsnachfolgerin – und müsste in alle landschaftschutzrechtlichen Regelungen eintreten und sie gegen sich gelten lassen.
Nun sehen Sie sich bitte die Hervorhebungen, die ich oben im Text der Drucksache machte, noch einmal an. Da steht es einmal ganz ausdrücklich, was sich vorher zunehmend andeutete: Als aller Erstes, vor allem anderen, sollen die Grundstücke übertragen werden. Erst danach soll geplant werden…
Finden Sie das nicht auch seltsam? Wir “kaufen” schonmal Grundstücke. Und dann sehen wir weiter? Was denn, wenn sich bei der Planung herausstellt, nö, geht nicht,
wir müssen doch ne Umleitung machen? (Und ich wette, genau das käme -planmäßig- dabei heraus)
Dann hätten wir “gekauft”, was wir nicht brauchen. Sinnvoller wäre ja doch, man prüft, was geht – und “kauft” dann, was man braucht. Aber hier soll es genau andersherum laufen. Grundstücke übertragen, und zwar als Erstes, unverzüglich – und dann sehen wir mal weiter…??? Das ist aber kein unglaublich begehrtes Grundstück, das einem die halbe Welt vor der Nase wegschnappen könnte, sondern ein paar Meter hier, ein paar Meter da, ein Flickenteppich, mit dem keiner (außer den Bürgern) etwas anfangen kann …
Wozu also die ganze Eile? Die sich ja nur auf die Grundstücksübertragung bezieht.
Alles weitere? Danach.
Gibt Ihnen das nicht zu denken?
Mir schon. So sehr, dass ich die Beschlussfassung des Hauptausschusses sowohl bei der Bezirksamtleitung, als auch bei der Vorsitzenden der Bezirksversammlung “unverzüglich” beanstandet habe. Ich halte den Beschluss nämlich für rechtsunwirksam.
Aber was ich denke, das hat ja im Bezirksamt noch nie jemanden zum Nachdenken oder Innehalten veranlasst. Und deswegen habe ich noch etwas gemacht…
Was? Erzähl ich Ihnen morgen.
Oder übermorgen…