So. Dann wollner mal wieder…
Zunächst muss ich aber eine falsche “Sachverhaltsschilderung” korrigieren und möchte hier klarstellen:
In der vergangenen Regionalausschusssitzung, deren Protokolle/Niederschrift uns VOR der Sitzung der Bezirksversammlung nicht zur Verfügung gestellt werden, wurde lediglich eine vom Regionalausschuß gewünschte “Variantenuntersuchung” vorgestellt.
Vorgestellt, wohlbemerkt – nicht etwa zur Abstimmung gestellt. Punkt 7 der Präsentation lautete “Fragen und Diskussion”.
So wurden also ein paar Fragen gestellt, meine Wortmeldung “übersehen”, es wurden ein paar Anmerkungen gemacht. Diskutiert wurde, mit einiger Heiterkeit, ausschließlich der Widerstandsgeist der Langenhorner.
Irgendwelche Mehrheiten für irgendetwas waren nicht erkennbar, sie waren ja auch nicht gefordert.
Nun heißt es in der Beschlussvorlage aber:
“Am 09.08.2021 wurde diese Variantenuntersuchung in der Sitzung des Regionalausschusses FOLAG vorgestellt. Dabei wurde mehrheitlich die Variante unterstützt, die sich weitestgehend am Verlauf des Wanderwegs entlang der Tarpenbek orientiert und insoweit der Beliebtheit dieser Wegeführung für Erholungssuchende Rechnung trägt.”
Und das stimmt nun ganz einfach gar nicht. Stimmte schon nicht, als es so im Hamburger Abendblatt stand.
Eine Mehrheit – für was auch immer- war in keiner Weise erkennbar.
Die Regionalausschusssmitglieder haben die Variantenuntersuchung an jenem Abend zum ersten Mal gesehen, sie nahmen erstmalig Kenntnis davon und gingen, – wie auch ich – ganz selbstverständlich davon aus, dass sie sich auf einer der nächsten Sitzungen ausführlich dazu äußern, würden debattieren können, was bis dahin nicht möglich zu sein schien. Wenn, ja wenn sie sich erst mit den einzelnen Varianten vertraut gemacht hätten haben können.
Diejenigen Vertreter der CDU, FDP, und Linken, mit denen ich bisher habe sprechen können, gingen fest davon aus, dass dieses Thema auf “ihrer” Tagesordnung, ggf. zur Beschlußempfehlung, in einer der nächsten Sitzungen stünde.
Dass der Antrag nun plötzlich auf der Tagesordnung der Bezirksversammlung steht, das kam für alle gleichermaßen überraschend.
Und der Bezirksversammlung, die der Planung nun zustimmen soll, wird nun in einer (ohnehin überaus eigenartigen) Sachverhaltsschilderung vorgegaukelt, der Regionalaussschuss unterstützte “dabei”, also bei der Präsentation auf der letzten Sitzung, mehrheitlich eine der Varianten…
Ich bezweifele nicht, dass es tatsächlich diese Mehrheit gäbe, denn die, die den Antrag jetzt eingebracht haben, Grüne/SPD stellen ja tatsächlich die Mehrheit.
Aber eine Mehrheit war eben auf jener Sitzung weder gefragt, noch erkennbar.
Und das war auch nicht notwendig, es handelte sich ja “nur” um eine reine Präsentation des “Gutachtens”. Über was hätte man befinden, für was sich aussprechen sollen? Man hatte ja gerade erst von den “Varianten” gehört und alles weitere, darüber würde man reden, wenn man sich damit vertraut gemacht hätte. “Soweit bis hierhin, alles weitere später”.
“Später” – das ist, wie aus heiterem Himmel ein Blitz, plötzlich jetzt. Und der Regionalausschuss ist nun nicht mehr dabei. Soll nichts mehr dazu sagen.
Und die Bürger, die “wegen Corona” bisher noch nicht ein einziges Mal die Gelegenheit hatten, “in Präsenz” vom Ausschuss angehört zu werden, auch nicht.
Die “lokale Opposition” ausgeschaltet, kalt gestellt von Grünen/SPD, den Mehrheitsfraktionen. Die Bürger “überrumpelt”.
Einmal mehr…
Denn “das” soll ja jetzt alles möglichst geräuscharm über die Bühne gehen.
Und schnell.
Das wirft allerdings zwei äußerst wichtige Fragen auf. Die eine lautet: Warum eigentlich jetzt? Warum ein “Vorratsbeschluß”?
Die andere stelle ich gleich. Jetzt trink ich erstmal Tee.
Fofftein… Und mehr.