Es hätte ja auch ein schöner Tag werden können, mit einem ganz normalen “Feierabend”. Aber ich musste natürlich mal wieder Fragen stellen…Heute waren es diese: Hallo Herr #Behörde4
Ich erarbeite gerade noch den Fragenkatalog, der Ihnen zu Beginn der kommenden Woche voraussichtlich zugehen wird. In diesem Zusammenhang habe ich Fragen, die ich mir vorab zu beantworten bitte:
Wieviele laufende Meter Zaun sind bei der jetzigen Sperrung verbaut worden, wieviele Tore und was hat diese Maßnahme bis heute insgesamt gekostet?
Wer hat die Maßnahme wann angeordnet, von wem wurde sie durchgeführt und aus welchem Etat werden die Kosten gezahlt ? Mit freundlichem Gruß Mimi Müller
Kaum dass ich mir meinen Tee gemacht hatte und gerade dabei war die Füße hoch zu legen, bekam ich Antwort. Und zwar diese…
Liebe Frau Müller, es handelt sich um keine Fläche des Bezirksamts und das Aufstellen der Zäune, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, die ein Eigentümer hat, ist auch keine Maßnahme des Bezirksamts. Eigentümer der nichtöffentlichen Fläche (dies ist kein offizieller Wanderweg und auch keine öffentliche Parkanlage) ist wie gesagt der Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen (LIG). Dies ist ein Landesbetrieb der Finanzbehörde. Ihre Fragen unten sind daher bitte an die Finanzbehörde zu richten. Ich füge Ihnen hier einen Link bei.
Dort erhalten Sie Kontaktinformationen zu den Pressestellen aller Behörden in Hamburg. Das ist dann auch für andere Fragen, die Sie als Betreiberin Ihres Blogs haben, praktisch. ;o) Viele Grüße #Behörde4
Das ist natürlich toll. Der Mann sendet mir zum Abschluß viele Grüße, und obendrein einen Link auf eine Kontaktliste. Alles nicht selbstverständlich heutzutage. Sie ahnen nicht, wieviel Zeit ansonsten für Kontaktsuche draufgeht. 😉 Das ist wirklich sehr freundlich. Dankeschön! Dennoch war er erstmal vorbei, mein früher Feierabend. Ich hab gleich geantwortet, denn ich habe ganztägig Akten studiert und sortiert und war deshalb ohnehin drin im Thema. Hier die Antwort mit weiteren Nachfragen. (Und ja: Mir tut der Mann auch leid. Aber er wollte mich ja unbedingt an der Backe haben, da muss er dann nun auch durch 😉 )
Lieber Herr#Behörde4, schade, dass Sie mich nicht lachen hören konnten. Obwohl…das war so laut, vielleicht ja doch…
Ist das jetzt die Haltung die das Bezirksamt einzunehmen wünscht ? Wir warn`s nicht – es ist die LIG ? Und Sie sind raus aus ihrem Dilemma? Aber egal, wir werden sehen, wohin uns das führt…
Dann erklären Sie mir doch bitte jetzt mal, wieso in der Drucksache 21-0764, in der Sachverhaltsschilderung festgehalten wird, dass der Fachbereich Tiefbau schließt und die vorhandene Beschilderung austauscht? Und wieso haben Sie in den zurückliegenden Jahren auch stets selbst agiert? Und die Kosten getragen? Auch in Ihrer Pressemitteilung vom 15. Januar war es noch das Bezirksamt, das handelte. Mir ist „die neue Sicht der Dinge“ in ihrem mail an mich durchaus nicht entgangen, die Sie mir mit Hinweis auf den (nicht genannten) Pressevertreter der (nicht genannten) großen Tageszeitung, haben zukommen lassen. Darin heißt es, die LIG habe das im Dezember mit dem Bezirksamt abgestimmte Provisorium ersetzt. Ja, was denn nun? Wer hat denn nun die Sperrung vorgenommen, von der die Rede war? Wer ist hier federführend in der Angelegenheit und initial tätig geworden? Und: Wem gehört denn nun eigentlich was?
Und wieso gehen Sie davon aus, daß LIG Schilder „Privatfläche“ aufstellen ließ ? „Ausgehen“ sollten Sie nach meinem Dafürhalten von gar nichts. Ich war im Übrigen der Annahme, das Bezirksamt stünde längst im Austausch mit LIG, steht doch in der Zusammenfassung der Drucksache, dass eine Flächenübertragung an „Stadtgrün“ gelingen muss. Sind Sie darin denn nicht tätig? Verhandeln Sie denn darüber noch gar nicht? Oder wird etwa mit dem Gedanken gespielt, Flächen an die LIG zu übertragen? Nein, nicht wahr? Aber das ist doch alles sehr sehr verworren und verwirrend, erklären Sie mir das also bitte einmal. Außerdem, und darauf möchte ich hinweisen, sind nach meiner Kenntnis noch gar keine Entscheidungen getroffen worden. Gar keine! Auch die Frage einer möglichen Instandsetzung ist nicht hinreichend geklärt. Sollte Sie aber. Und, wie ich aus „für gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen“ erfahren habe, haben auch die Mitglieder des Regionalausschusses erst kürzlich – und nicht von Ihnen – erfahren, wie weit ihre Handlungen seit dem 25.2. gegangen sind. Oder die Handlungen der LIG ? Oder von wem auch immer? Insoweit ist es schon recht forsch, provisorische Sperrungen durch derartig kostspielige „Sicherungsanlagen“ zu ersetzen. Ich bitte um zeitnahe Beantwortung meiner Fragen und Aufklärung über den genauen Sachverhalt.
So kann ich nicht arbeiten. Mit freundlichen Grüßen Mimi Müller
So. Und jetzt ist Schluß für heute.