Goedemiddag! Dann wollnwer mal wieder, denn jeden Tag gibt es mehr gelbe Blätter an der Kirsche vor dem Fenster. Ich bin also mittendrin, in der Abschiedsvorstellung…
“Man muss nicht die Eigentore anderer Leute schießen” schrieb Herr Tietze, ein deutscher Aphoristiker, der mir bis heute früh noch unbekannt war.
Recht hat er! Das muss man nicht. Man hält einfach die Füße still und lässt die Anderen das ganz allein machen.
Kommen wir also jetzt einmal auf die Drucksache 21-1397 zu sprechen, die ich Ihnen eben schon einmal eingestellt hatte…
Vielleicht haben Sie draufgeschaut und sich dann schon bei der Überschrift gefragt, womit ich Ihnen denn da jetzt schon wieder komme. Tag des Ehrenamtes, Verschiebung einer Veranstaltung – was hat das denn mit der Tarpenbek zu tun ? Oder mit den Boernern, den Initiativen der Tangstedter Landstrasse, der Wellingsbütteler Landstrasse. Womit befasst die Müller sich denn da jetzt schon wieder? Und vielleicht haben Sie dann erst gar nicht den Inhalt gelesen. Das ist ja heute selbst in der Politik sehr verbreitet. Geht einen ja nichts an, die verschobene Feier, war man ja ohnehin nicht eingeladen…
Das wäre ein fataler Fehler gewesen, das zu glauben.
Das geht uns nämlich doch an, und zwar jeden einzelnen von uns.
Weil wir ja allesamt von der Teilnahme an den für uns wichtigen Sitzungen ausgeschlossen sind. Wegen Corona.
Egal, ob wir gern in der öffentlichen Bürgerfragestunde etwas gefragt hätten, ob wir Eingaben gemacht haben und gern dabei wären, wenn sie behandelt werden oder ob wir uns einfach nur informieren wollen: Wir müssen draussen bleiben.
“Teilhabe” geht zwar zu Tausenden in Fußballstadien, in Diskos, Kneipen, Bars, bei fragwürdigen Hygienedemos und Parties – aber nicht auf Sitzungen demokratischer Gremien.
Das wird in der überwiegenden Mehrzahl der Bundesländer zwar, aus guten Gründen, anders gehandhabt, aber in Hamburg war und ist dies kein Thema. Da ist auch weiter im Dunkeln gut munkeln…
Allein Pressevertreter sind zugelassen. Und das hat, gerade was die Regionalversammlungen angeht, ganz erhebliche Auswirkungen.
Die Initiativen TaLa und WeLa leiden sehr darunter und haben das bereits thematisiert. Gleichwohl glaubt der Bezirksamtsleiter, das habe schon alles seine Richtigkeit.
Ich zitiere nochmals :
Auf Abendblatt-Anfrage sagt Werner- Boelz: „Coronabedingt konnte die Öffentlichkeit nicht in der sonst üblichen Weise beteiligt werden.“ Daher konnten Anwohner auch nicht, wie gewohnt, an den Sitzungen des Regionalausschusses teilnehmen. Dass die Anwohner nicht ausreichend informiert wurden, winkt sein Presseteam ab: „Die Bürger wurden durch die politischen Vertreter sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit über die Baumaßnahmen informiert.“
Ich will es mal salopp formulieren: Es hat Seltenheitswert, dass sich Journalisten des Abendblattes oder der Morgenpost in Regionalausschüsse verirren. Für die lokalen Informationen kann man meist nur auf das Wochenblatt zurückgreifen.
Darauf komme ich später noch zurück. Ich hatte in Sachen Tarpenbek schon sehr früh reklamiert, dass die Öffentlichkeit nicht ausreichend informiert worden ist. Was die Information durch “die politischen Vertreter” angeht, da will ich heute mal zu schweigen, damit befassen die sich ja heute Nachmittag selbst. Hoffentlich.
Jetzt aber will ich erst einmal auf diese Drucksache zu sprechen kommen, denn sie ist für uns wirklich ein ganz ganz großes Geschenk, wird doch darin auf geradezu vorbildliche Weise dargelegt, daß unser Ausschluss von den Sitzungen des Regional- ebenso wie des Hauptausschusses, unter diesen Umständen, alles andere als rechtmäßig ist. Beide tagen im Saal des Bezirksamtes. In eben jenem Saal, in dem auch die Veranstaltung stattfinden sollte.
Und die Begründung dafür, dass der Ausschluss der Öffenlichkeit von den Sitzungen nicht gerechtfertig ist, die liefert uns das Bezirksamt höchstselbst, wenn ausgeführt wird, warum die Veranstaltung verschoben werden soll:
Weil nur “maximal 50 Personen teilnehmen könnten. (Coronaschutzmaßnahmen). “
Die Zahl der Mitglieder des Regional- und des Hauptausschusses und etwaiger Pressevertreter zusammengenommen, und großzügig aufgerundet, ergibt ZWANZIG.
So. Und nu sind Sie dran…
Machen Sie was draus! Damit lässt sich sehr viel anfangen.
Ich selbst sage nur artig: DANKE.
Macht man nämlich, wenn man so überreich beschenkt wird 😉