Moinsen. John Lennon ist vor 40 Jahren gegangen, in New York, am 8. Dezember, Ortszeit 23:07 Uhr. Erschossen. Einfach erschossen worden. Noch heute fehlen mir die Worte…
In Deutschland war da gerade der 9. Dezember angebrochen, der Geburtstag meines Freundes Peter. Er verehrte John Lennon sehr. Von diesem Tag an war der 9. Dezember für ihn ein alljährlicher Trauertag. Und ich denke seit Jahrzehnten an diesem Dezembertag an beide, denn Peter ist John vor einem ViertelJahrhundert gefolgt. Für mich kein Tag wie jeder andere …
Ansonsten? 6 Grad, kein Wind, ab und an nieselt es. Morgen ist Bezirksversammlung. Eine gute Gelegenheit, mal wieder eine Frage zu stellen. Auch wenn ich noch immer keine Antworten auf all meine anderen Fragen habe, bleibe ich grundlos optimistisch und versuch`s einfach nochmal. Beharrlichkeit ist eine nützliche Eigenschaft, also: Bleiben auch Sie immer fein dran. Und es ist Weihnachtszeit – die Zeit der Wunder! Vielleicht ist für uns ja auch mal eines dabei, das nicht blau ist.
Wie auch immer: Ich habe also heute mal wieder ein mail an die Bezirksversammlung geschrieben. Sie wird dort verlesen, heißt es, und wir sind “live” zugeschaltet, erfahren die Antwort also sofort. Das allein wäre schon so ein Wunder. Wenn, dann fände dieses Mysterienspiel hier statt. Morgen. Ab 18 Uhr.
Hier also das Türchen Nummer 9 zur zweiten aller einzigen Fragen 😉 :
Betreff: Bürgerfragestunde der Bezirksversammlung, hier: Frage für die Sitzung am 10.12.2020
Sehr geehrter Herr Werner-Boelz,
verehrte Frau Owosekun-Wilms,
geehrte Damen und Herren,
seit Beginn der Pandemie ist die Öffentlichkeit von der Teilnahme an Gremiensitzungen ausgeschlossen.
Während die Bezirksversammlungen mittlerweile im Internet übertragen werden, ist dies bei anderen Gremiensitzungen, (insbesondere der Regionalausschüsse) nicht der Fall.
Das Bezirksamt ist der Ansicht, die Öffentlichkeit werde, auch im Vorfeld von Entscheidungen, hinreichend informiert. Die Bürger aber machen zunehmend gegenteilige Erfahrungen.
Sie beklagen zudem, sich auch über Beschlussfassungen und deren Zustandekommen, nicht zeitnah informieren zu können.
So liegt beispielsweise die Niederschrift der Sitzung des Regionalausschusses FOLAG des Monates September bis heute nicht vor. Rund 10 Wochen sind seither vergangen, ohne dass die Bürger über den Sitzungverlauf, wenigstens ansatzweise, informiert sind. Ansatzweise – denn es werden, trotz der außergewöhnlichen Umstände, auch jetzt keine Wortprotokolle angefertigt.
Weitere 4 Wochen werden hinzukommen, denn die Niederschrift wird erst in der nächsten Sitzung am 11. Januar 2021 zur Genehmigung vorgelegt werden können. Dann werden ganze dreieinhalb Monate ohne Informationsmöglichkeit für die Bürger vergangen sein…
Auch die Antwort auf nun schriftlich einzureichende Fragen für die Bürgerfragestunde, beispielsweise des Rega FOLAG vom 9. November, ist bis heute Fragesteller*Innen nicht zugeleitet, obwohl diese Möglichkeit explizit gerade deshalb eingeräumt wird, um den erheblichen Informationsmängeln entgegenzuwirken.
Ich richte deshalb heute die folgende Frage an Sie:
Halten Sie diese sehr dürftige und äußerst späte Information der Bürger, bei gleichzeitigem monatelangen Ausschluß der Öffentlichkeit, für ausreichend und der derzeitigen Lage angemessen ?
Was werden Sie tun, um die als erheblich beklagten Informationsmängel abzustellen, damit die demokratische Teilhabe der Bürger zukünftig gewährleistet ist? “.
Und jetzt lege ich Ihnen noch die Zeitung raus. Zitat “„Die Abgeordneten hatten nicht alle in diesem Zusammenhang notwendigen Informationen, um eine unabhängige und sachgerechte Entscheidung treffen zu können“
Kommt Ihnen die Vorgehensweise der “Behörde” bekannt vor? Anderes Bezirksamt – gleiche Methoden.
Wie ich gesagt hab: Langenhorn ist überall.